des Abgeordneten Wolfgang Jörg SPD vom 09. September 2005
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Aktuelle Lehrereinstellungspraxis der Landesregierung in Hagen

Die Landesregierung hat zum neuen Schuljahr 977 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt. Nachdem in der Vergangenheit zu 95 Prozent schulscharfe Einstellungen vorgenommen wurden, wurden diesmal im Top-Down-Verfahren den Schulen die Lehrer zugewiesen. Während die Zuweisung in den Grundschulen scheinbar reibungslos verlief, treten in den weiterführenden Schulen Zweifel an der Zweckmäßigkeit des gewählten Verfahrens auf, da anscheinend nach dem Prinzip "Quantität vor Qualität" gehandelt wurde. Dies belegt auch folgendes Zitat von Ministerin Sommer aus der Welt am Sonntag vom 14. August 2005: "Eine Schule bekommt einen Deutschlehrer, obwohl gerade die Zahl der Deutschlehrer reicht. Aber möglicherweise geht im nächsten Jahr eine Deutschlehrerin weg. Als Schulleiter kann ich ein Mangelfach verwalten durch Versetzungen, durch Abordnungen im Laufe eines Jahres. Aber wenn ich die Chance erhalte, einen zusätzlichen Lehrer ins Kollegium aufzunehmen, dann greife ich doch freudig zu."



Ich frage daher die Landesregierung:

1. Wie viele dieser 977 Lehrerstellen wurden in Hagen den einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen zugewiesen?

2. Welche Fächerkombinationen haben diese Lehrerinnen und Lehrer in Hagen an den einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen?

3. Wie viele dieser Lehrkräfte hatten vorher einen befristeten Arbeitsvertrag über Geld statt Stellen oder den Vertretungspool in Grundschulen bzw. als Elternzeitvertretung oder ähnliches?

4. Wie viele Ersatzeinstellungen für ausgeschiedene Lehrkräfte wurden in Hagen in den einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen zum 1. August 2005 vorgenommen?

5. Welches Stellen-Soll und Stellen-Ist weisen jetzt die einzelnen Schulen sämtlicher Schulformen in Hagen auf?



Wolfgang Jörg

der Ministerin für Schule und Weiterbildung vom 10. Oktober 2005 namens der Landesregierung:
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Zur Beantwortung der gestellten Fragen ist zunächst eine Vorbemerkung unerlässlich: Bei Übernahme der Regierungsverantwortung durch die neue Landesregierung Ende Juni 2005 waren die Planungen für die Unterrichtsversorgung zum neuen, am 22. August 2005 beginnenden Schuljahr bereits weitgehend abgeschlossen. Die alte Landesregierung hat die von den Schulaufsichtsbehörden noch im April 2005 in einer Besprechung im Schulministerium dargestellte besorgniserregende Situation an den Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen nicht zur Kenntnis nehmen wollen und hat demzufolge auch bis zum Regierungswechsel Ende Juni 2005 keine hinreichende Vorsorge zur Sicherstellung des Unterrichts getroffen. Eine sofort veranlasste Analyse der neuen Landesregierung zeigte, dass die alte Landesregierung auch für das Schuljahr 2005/06 mit einem billigend in Kauf genommenen Unterrichtsausfall von dann sogar mehr als 6 Mio. Stunden an den allgemein bildenden Schulen diese und auch die Berufskollegs bei ihrer Unterrichtsgestaltung und Personalplanung alleine gelassen hätte.

Die neue Landesregierung hat sofort nach der Übernahme der Regierungsverantwortung mit 1.000 zusätzlichen Lehrerstellen und der Aufstockung der Mittel für den flexiblen Vertretungsunterricht um 20 Mio. € (umgerechneter Gegenwert für August bis Dezember 2005 ebenfalls weitere 1.000 Lehrerstellen) gegengesteuert und den drohenden Unterrichtsausfall massiv bekämpft. Die alte Regierungskoalition hatte demgegenüber sogar nicht nur im 1. Nachtragshaushalt 10 Mio. € für Vertretungsunterricht gestrichen, sondern überdies sogar noch 200 Lehrerstellen gesperrt, um mit den Mitteln für die nicht besetzten Stellen Finanzierungslücken in anderen Bereichen zu schließen.

Die Bewilligung und die anschließende Besetzung der 1.000 zusätzlichen Stellen - in geringen Einzelfällen bis nach den Herbstferien - wurden zügig umgesetzt, so dass der Unterricht im Schuljahr 2005/06 mit gut ausgebildeten zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrern in einem Dauerbeschäftigungsverhältnis mit dringend gesuchten Lehrbefähigungen begann. Die neue Landesregierung hat Wort gehalten und ist mit dieser Sofortmaßnahme, die einen ersten Schritt zur Einstellung von insgesamt 4.000 zusätzlichen Lehrkräften während dieser Legislaturperiode darstellt, ein verlässlicher Partner der Schulen des Landes Nordrhein-Westfalen geworden.


Zu den Fragen 1 und 2
Mit dem Sofortprogramm der neuen Landesregierung wurden von den 977 landesweit zusätzlich eingestellten Lehrkräften 11 Lehrkräfte an den Schulen der Stadt Hagen eingestellt. Die Verteilung der Lehrerinnen und Lehrer ergibt sich aus der folgenden Übersicht (Stand 23.8.2005):

Zur Frage 3
Mit der Schaffung von 1.000 zusätzlichen Lehrerstellen erhielten auch langjährig tätige Vertretungslehrkräfte, die schon immer auf eine Festeinstellung gehofft haben, die Möglichkeit zur Übernahme in ein Dauerbeschäftigungsverhältnis. Dies ist begrüßenswert, da diese Lehrkräfte auf Grund der oft wechselnden Einsatzorte besonderes Engagement gezeigt haben und nun den Schulen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft zur Verfügung stehen.

Für Vertretungsstellen steht den Schulen und Schulämtern die landesweite Internet-Plattform www.verena.nrw.de zur Verfügung, die ihnen den größtmöglichen Bewerberkreis von ausgebildeten Lehrkräften mit Erster und Zweiter Staatsprüfung sowie Hochschulabsolventinnen und -absolventen erschließt.

Wie viele der dauerhaft eingestellten Lehrkräfte zuvor in einem Vertretungsvertrag verpflichtet waren, wird statistisch nicht vollständig erfasst und kann im Rahmen des für die Beantwortung von Kleinen Anfragen vertretbaren Aufwandes nicht ermittelt werden. Für jede zusätzlich eingestellte Lehrkraft wäre eine landesweite Abfrage von Vertretungstätigkeiten erforderlich.


Zur Frage 4
Keine. Bei dem "1000-Stellen-Programm" handelt es sich um die Einstellung zusätzlicher Lehrkräfte und nicht um Ersatzeinstellungen für ausgeschiedene Lehrkräfte.


Zur Frage 5
Aktuelle Informationen zu jeder Einzelschule enthalten die Amtlichen Schuldaten, die wie jedes Jahr zum Stichtag 15. Oktober erhoben werden. Die Zahlen werden nach Auswertung unverzüglich zur Verfügung gestellt, so dass sie dem Landtag Ende November 2005 vorliegen werden.

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In Ihrer Antwort auf die Frage 5 der Kleinen Anfrage 116 (Drucksache 14/238) hat die Landesregierung zugesagt, eine ergänzende Antwort nachzureichen.

Antwort der Ministerin für Schule und Weiterbildung zur Frage 5 vom 3. Februar 2006 namens der Landesregierung:


Die von der Landesregierung zum Schuljahresbeginn 2005/06 zusätzlich bereitgestellten 1.000 Lehrerstellen haben die Unterrichtsversorgung an den Schulen in Nordrhein-Westfalens deutlich verbessert und werden dazu beitragen, Unterrichtsausfall, den die alte Landesregierung billigend in Kauf genommen hatte, spürbar zu reduzieren. Zum 22. August 2005 und in Einzelfällen bis nach den Herbstferien sind landesweit zusätzlich 1.034 Lehrerinnen und Lehrer eingestellt worden (Stand 14. Oktober 2005). Durch die Inanspruchnahme von Teilzeit werden die zur Verfügung gestellten 1.000 zusätzlichen Lehrerstellen nicht überschritten.

Nach der Erhebung der Amtlichen Schuldaten für das Schuljahr 2005/06 zeichnet sich eine gute Versorgung der Schulen mit Lehrerstellen ab. Landesweit wird der Stellenbedarf durch die zugewiesenen Lehrerstellen über alle Schulformen zu 101,1 % gedeckt. In den Schuljahren 2003/04 und 2004/05 betrug die Quote nur 99,5 % bzw. 100,6 %.

Überdurchschnittlich gut versorgt sind die Grund- und Hauptschulen mit 101,8 % und 103,4 %. Die Gesamtschulen, Förderschulen und Berufskollegs haben Deckungsquoten zwischen 100 % und 101,7 %.

An den Gymnasien wird die Versorgung ab dem 1. Februar 2006 100,4 % betragen, da zu diesem Zeitpunkt 200 Stellen zusätzlich besetzt werden, die von der früheren Landesregierung zum Schuljahresbeginn nicht freigegeben worden waren. Die ersparten Mittel hatte die alte Landesregierung für andere Zwecke als Unterricht verwenden wollen.

Mit Beginn des Schuljahres 2006/07 werden den Schulen Nordrhein-Westfalens weitere 1.000 zusätzliche Lehrerstellen für eine bessere und verlässlichere Unterrichtsversorgung zur Verfügung stehen. Insgesamt wird die Landesregierung in dieser Legislaturperiode 4.000 zusätzliche Lehrerstellen schaffen.

Die Tabelle gibt - entsprechend der Kleinen Anfrage - eine Übersicht über den Stellenbedarf und die Besetzung derjenigen Schulen in Hagen, die im 1.000-Stellen-Programm berücksichtigt worden sind (Stand: 12.12. 2005).

Die Schulaufsichtsbehörden sind aufgefordert, bestehende Besetzungsunterschiede auszugleichen, um eine gleichmäßige Unterrichtsversorgung zu gewährleisten.