des Abgeordneten Wolfgang Jörg SPD
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Warum entpuppen sich Diegels Visionen immer wieder als Illusionen?

Über kein anderes Thema wird in der Stadt Hagen zurzeit intensiver diskutiert als über die finanzielle Situation der Kommune und die Auswirkungen der Sparvorgaben und Sparpläne auf das alltägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger. Nach dem Rückzug des einstigen Mentors Stefan Bajohr hat eine Zukunftskommission bestehend aus Verwaltung und Kommunalaufsicht dessen Aufgaben übernommen und nach intensiver Beratung Vorschläge und Sparvorgaben erarbeitet. Am Montag wurden die der Öffentlichkeit bekannt gegeben: Insgesamt umfasst das Paket Sparvorschläge mit einem Volumen von 90,5 Millionen Euro.

Im Kulturbereich sollen dabei 2,5 Millionen Euro bis 2011, davon allein 800.000 Euro beim Theater gespart werden. Außerdem muss innerhalb der nächsten zwei Jahre ein Weg gefunden worden sein, wie der städtische Zuschuss um weitere 5,5 Millionen Euro reduziert werden kann.

Laut Zeitungsbericht vom 05. Mai 2009 glaubte Regierungspräsident Helmut Diegel, die Lösung dafür bestehe in einer neuen Rechtsform, z.B. einer Stiftung oder GmbH, in Verbindung mit einer Bezuschussung durch das Land sein. Dies halte Diegel nach einer entsprechenden Zusage des NRW-Kulturstaatsekretärs Hans-Heinrich Grosse-Brockhoff für durchaus realistisch.

Am 06. Mai 2009 schreiben beide Lokalzeitungen (Westfälische Rundschau und Westfalenpost):

"[…] Umso erstaunter und erfreuter nahm Kulturdezernent Christoph Gerbersmann am Montag zur Kenntnis, dass der RP eine ganz neue Qualität der Landesförderung im Fall Hagen ("Ich habe ein Junktim anzubieten!") in Aussicht stellte. Diegel betonte, er sei "absolut autorisiert" eine Einbindung des Landes in Aussicht zu stellen, wenn die Stadt ihrerseits ihr ernsthaftes Bemühen zeige, durch Organisationsveränderungen und die Einbindung Dritter ihren Sparbeitrag zu leisten. Der Kulturstaatssekretär habe die regionale Bedeutung der städtischen Bühne - auch über das Kulturhauptstadtjahr 2010 hinaus - durchaus erkannt. Somit könne ein erfolgreiches, zukunftsfähiges Finanzierungsmodell für das Theater auch für das Land Pilotcharakter erhalten."

Das wäre immerhin ein Hoffungsschimmer für das Theater gewesen. Allein die Sparvorgabe von 800.000 Euro bis 2011 wird sehr wahrscheinlich die Schließung einer Sparte - vermutlich des Balletts - bedeuten. Dem Theater Hagen droht sogar ganz das Aus, wenn es in zwei Jahren darum geht, die weiteren 5,5 Millionen Euro einzusparen. Da käme der Stadt die Unterstützung durch das Land nur recht.

Deshalb ist es mehr als enttäuschend, dass Grosse-Brockhoff diese Vision des Regierungspräsidenten inzwischen relativiert hat. Laut Pressebericht vom 06. Mai 2009 sei es ihm nur darum gegangen, eine vorschnelle Schließung des Balletts zu verhindern. Ferner heißt es dort:

"Mit Blick auf die von der Kommunalaufsicht darüber hinaus geforderten 5,5 Millionen Euro Einsparsumme am Theateretat wollte Grosse-Brockhoff jedoch keinerlei falsche Hoffnungen wecken: "Wer glaubt, dass wir hier noch eine namhafte Summe beitragen könnten, verfolgt eine Illusion.""

Inzwischen ist klar, dass es in den Gesprächen von Diegel und Grosse-Brockhoff Missverständnisse gegeben hat. Beide werden sich laut Bericht der Westfälischen Rundschau vom 07. Mai 2009 "in absehbarer Zeit" zu Gesprächen in Hagen treffen.


Vor diesem Hintergrund frage ich daher die Landesregierung:

1. Welche Bedeutung räumt die Landesregierung dem Theater Hagen für die Kultur und die kulturelle Bildung in der Region ein?

2. Wie wird die Landesregierung das Theater Hagen unterstützen?

3. Wird die Landesregierung die Idee von Helmut Diegel, das Theater Hagen bei der Einsparung der 5,5 Millionen Euro mit einem höheren finanziellen Landeszuschuss zu unterstützen, aufgreifen?

4. Wer hat Helmut Diegel "absolut autorisiert", solche Fördergelder in Aussicht zu stellen?



Wolfgang Jörg

der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 3351 vom 7. Mai 2009 des Abgeordneten Wolfgang Jörg SPD
- Drucksache 14/9516 [19 KB]


Warum entpuppen sich Diegels Visionen immer wieder als Illusionen?


Der Ministerpräsident hat die Kleine Anfrage 3351 mit Schreiben vom 1. Juli 2009 für die Landesregierung im Einvernehmen mit dem Finanzminister wie folgt beantwortet:

Die kommunalen Theater in Nordrhein-Westfalen, so auch das Theater der Stadt Hagen, stehen in erster Linie in kommunaler Verantwortung und werden von ihren Trägerstädten im Wesentlichen finanziert. Der Anteil der Landeszuschüsse zu den Gesamtausgaben aller Theater in Nordrhein-Westfalen liegt seit langer Zeit im Mittel bei 4 %.

Für das Theater Hagen hat ein Gutachter einen Zuschussbedarf im Jahr 2014 in Höhe von 12,9 Mio. Euro festgestellt. Derzeit trägt das Land 400.000 Euro als Betriebskostenzuschuss bei. Hinzu kommen 110.000 Euro für eine 2003 gegründete Sparte Kinder- und Jugendtheater.

Das 1910 errichtete Theater Hagen verfügt über eine bedeutende Tradition im Musiktheater und Ballett. Es erfüllt eine wichtige kulturelle Funktion für die Stadt und Region und leistet darüber hinaus einen wesentlichen Anteil zur reichhaltigen Theaterlandschaft im Land Nordrhein-Westfalen. Im Jahre 2003 ist neu hinzugekommen eine mittlerweile ausgebaute Sparte „Kinder- und Jugendtheater“, die sich besonders um Angebote für die kulturelle Bildung in der gesamten Region bemüht. Angesichts der Größe der Stadt Hagen mit weniger als 200.000 Einwohnern, ist deren Engagement für ein Opernhaus mit Ballett besonders bemerkenswert.

Zusätzlich zur derzeit gewährten finanziellen Unterstützung führt die Landesregierung eine Reihe von Gesprächen mit dem Ziel, durch weitere Kooperationspartner und Sponsoren eine finanzielle Stabilisierung zu erreichen. Außerdem sollen Möglichkeiten eruiert werden, durch Gründung einer Stiftung oder einer GmbH bei Erhalt der Leistungsfähigkeit des Theaters zu einer Reduzierung des städtischen Zuschusses zu gelangen.

Im Rahmen dieser Gespräche wird die Landesregierung, wenn weitere Partner gefunden werden, auch die Möglichkeit prüfen, gezielt den Landeszuschuss aus bereiten Mitteln des Einzelplans 02 Kapitel 02 062 – Kulturförderung zu erhöhen. Eine solche Erhöhung würde jedoch von seinem Umfang her angesichts des bisherigen Landeszuschusses von insgesamt 510.000 Euro nur einen Teil des Problems lösen können. Daher wird es entscheidend darauf ankommen, durch Partnerschaften und/oder Kooperationen den Zuschussbedarf des Theaters wesentlich zu senken.

Mit dem Regierungspräsidenten Helmut Diegel sind Gespräche über ein gemeinsames Vorgehen in der finanziellen Krise der Stadt Hagen und des Theaters Hagen geführt worden. Im Mittelpunkt dieser Gespräche standen Überlegungen, durch Einbindung weiterer Partner eine finanziell tragbare Lösung zu finden, sowie die Bereitschaft der Landesregierung, an solchen Gesprächen teilzunehmen. Aussagen über konkrete Zuschusserhöhungen des Landes sind nicht getroffen worden.