Frank Sichau: Sprengstoff in der JVA Bielefeld - SPD verlangt Aufklärung durch die Justizministerin
Zu dem Fund von Sprengstoffpulver in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld erklärte der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Frank Sichau: "Es ist unfassbar, dass in einen Hochsicherheitstrakt - scheinbar über einen längeren Zeitraum - ungestört Sprengstoff einschmuggelt werden konnte. Unglaublich ist auch, dass dieser Sprengstoff in der Zelle eines besonders gefährlichen Straftäters aufbewahrt werden konnte."
Nach Ansicht des SPD-Rechtsexperten handelt es sich um einen in seiner Dimension einmaligen Vorgang, der schwerwiegende und zahlreiche Fragen an die verantwortliche Justizministerin Müller-Piepenkötter aufwirft: "Wir haben dem Justizministerium für die nächste Sitzung des Rechtsausschusses am 20. August 2008 einen Katalog von Fragen übermittelt. Es ist eine sofortige Klärung der Umstände und der Verantwortlichkeiten für die offenkundigen Sicherheitsmängel erforderlich." Sichau forderte im Interesse der Bevölkerung und der Justizbediensteten die unverzügliche Beseitigung der Sicherheitsmängel.
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Frank Sichau
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