Impressum

Unser Leitbild für das Zusammenleben ist eine Gesellschaft, in der die verschiedenen Generationen die Herausforderungen der Zukunft gemeinsam bewältigen. Der viel zitierte "Generationenkonflikt" verstellt dabei den Blick auf eine viel wichtigere Tatsache: Entscheidend ist die Verteilung von Reichtum innerhalb einer Gesellschaft, nicht zwischen Generationen.

Generationengerecht ist deshalb ein Politikansatz, der Zukunftschancen schafft. Dazu gehören Investitionen in Bildung und Ausbildung, in die Förderung von Innovation und neuen Wachstumsfeldern sowie eine Politik, die den Sozialstaat als ein Mittel zur solidarischen Absicherung individueller Lebensentwürfe gestaltet und entwickelt.



Kinder

Das Wertvollste, was wir haben, sind unsere Kinder. Sie sind unsere Zukunft. Deshalb brauchen sie eine gute Gegenwart. Unabhängig davon, welchen Beruf und welche Ausbildung ihre Eltern haben. Unabhängig davon, über wie viel Vermögen ihre Eltern verfügen. Unabhängig davon, in welchem Stadtteil sie leben. Unabhängig davon, aus welchem Land ihre Vorfahren zu uns nach Deutschland gekommen sind.

Dabei sind für die SPD Bildung, Erziehung und Betreuung ein Dreiklang. Denn für jedes Kind ist jede Art von Förderung gleich viel wert. Die Notwendigkeit einer umfassenden Bildungsbetrachtung liegt auf der Hand - das sagt uns jeder Experte: Nur mit einer guten Betreuung, bei der die individuellen Stärken eines Kindes gefördert werden und es Hilfe zur Behebung seiner Schwächen erhält, kann ein Kind auch die Bildungsangebote optimal nutzen.

Die SPD-Fraktion hat sich auf einer Klausurtagung am 20. und 21. Oktober 2006 ausschließlich mit dem Thema "Beste Bildung für alle" beschäftigt. Neben zahlreichen Ansätzen für eine moderne Schulpolitik hat die Fraktion Schwerpunkte einer zukunftsfähigen vorschulischen Förderung festgelegt. Dazu zählt:

Bildungsplan für jedes Kind: Für jedes Mädchen und jeden Jungen muss schon in der frühkindlichen Förderung ein individueller Bildungsplan erstellt werden, der die Entwicklung des Kindes dokumentiert - wo besondere Unterstützungserfordernisse wie Sprachförderung notiert werden. Jedes einzelne Kind muss im Rahmen eines ganzheitlichen Ansatzes die bestmögliche individuelle Förderung erhalten, unter Einbeziehung der Familie und des weiteren sozialen Umfeldes. Dabei muss man auf das unterschiedliche Lerntempo von Kindern Rücksicht nehmen. (Kinder lernen unterschiedlich: So liegen die Fähigkeiten von Fünfjährigen in der intellektuellen Bandbreite zwischen dreieinhalb und sieben Jahren)

Kindertageseinrichtungen als Investmentbank: Bildungsforscher sagen übereinstimmend, dass eine optimale frühkindliche Förderung der Schlüssel für eine erfolgreiche anschließende Schulkarriere ist. Und Kinder werden mit einer unerschöpflichen Neugierde geboren, ihre Welt zu erforschen. Sie wollen lernen! Deshalb müssen wir ihnen die besten Möglichkeiten zum Lernen bieten. Wir dürfen Kindertageseinrichtungen nicht als die "Sparkasse" des Bildungswesens verstehen, sondern als die "Investmentbank", mit der man einen großen Gewinn erzielen kann.

Die Besten für die Kleinsten: Wir müssen Erzieherinnen und Erzieher für die vorschulische Förderung besser ausbilden. Dazu gehört der Ausbau ihrer Diagnose- und Interventionsfähigkeit. Ziel ist die Multiprofessionalität der Teams. Zu prüfen ist eine akademische pädagogische Grundausbildung für den Erzieherberuf, wobei nicht jede Erzieherin oder jeder Erzieher künftig eine Hochschulausbildung haben muss.

Beitragsfreie Kindergärten: Zum notwendigen Ausbau der vorschulischen Bildung müssen künftig alle Kinder verbindlich das letzte Kindergartenjahr besuchen. Den Besuch des Kindergartens verbindlich vorzuschreiben setzt voraus, das letzte Jahr beitragsfrei zu stellen. Diese finanzielle Belastung können die Kommunen nicht leisten. Das muss das Land übernehmen. Die SPD-Fraktion hat bereits im Haushalt 2006 vorgerechnet, dass dies ohne zusätzliche Schulden zu finanzieren ist. Wir werden dies der Landesregierung auch für 2007 vorrechnen. Es ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis, dass sich die Regierungskoalition hier im Gegensatz zu anderen Bundesländern aus ihrer Verantwortung stiehlt.


Danach muss die Umsetzung einer völligen Beitragsfreiheit der Elementarbildung erfolgen. Wir wollen die Bildungsfinanzierung "vom Kopf auf die Füße stellen". Das heißt, dass wir innerhalb der Bildungskette zu Gunsten der Kleinen umschichten wollen. So sehen wir u.a. Umschichtungspotenziale in der Sekundarstufe II zu Gunsten des Elementarbereichs sowie der Primarstufe und der Sekundarstufe I.

Früh fördern bedeutet, allen Kindern das Erlernen der deutschen Sprache zu ermöglichen. Das gilt für Migrantenkinder, ebenso wie für Kinder aus bildungsfernen Schichten. Wer in die Schule kommt, soll gut Deutsch sprechen können. Wenn Eltern dazu nicht beitragen können, darf das nicht zum Nachteil für ihr Kind werden.



Jugend

Die SPD-Fraktion hat das Ziel, Kindern und Jugendlichen gleiche Chancen zu bieten, ihre Fähigkeiten umfassend zu entfalten, einen eigenen Lebensweg zu finden, sich in der Gesellschaft zu engagieren und an gesellschaftlichen Entscheidungen zu beteiligen. Der wichtigste Ansatz zur Erreichung dieses Ziels ist die Förderung der Kinder- und Jugendarbeit im Rahmen des Kinder- und Jugendfördergesetzes.


Landesjugendplan

Allen politischen Forderungen in den letzten Jahren und den Wahlkampfversprechungen zum Trotz, haben Ministerpräsident Dr. Rüttgers und das Kabinett das Kinder- und Jugendfördergesetz in seiner ursprünglich verabschiedeten Form nicht umgesetzt. Für den Landesjugendplan sind im Haushalt 2006 rund 75,1 Mio. Euro vorgesehen. Damit bleibt die Landesregierung um 20,9 Mio. Euro unter dem im Kinder- und Jugendfördergesetz vorgesehenen Ansatz von 96. Mio. Euro. Die Änderung des Kinder- und Jugendfördergesetzes gefährdet die inhaltliche Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe und enttäuscht die Erwartungen von tausenden von Jugendlichen und jungen Erwachsenen in die Verlässlichkeit von Politik.

Insbesondere der Umgang mit den beiden Volksinitiativen gegen die Kürzungen im Landeshaushalt 2006 demonstriert das Desinteresse der Landesregierung an einer breiten Bürgerbeteiligung in diesem zentralen Politikfeld. Dadurch wird den jungen Menschen in diesem Land deutlich vermittelt, dass ihr Engagement und Einsatz für die eigenen Interessen in dieser Gesellschaft nicht gewollt ist. Und noch nicht einmal politische Zusagen in Form eines Gesetzes sind das Papier wert, auf denen sie gedruckt sind.



Senioren

Wir werden in den nächsten Jahrzehnten weniger junge und mehr ältere Menschen haben. Niedrige Geburtenraten und höhere Lebenserwartung führen zu einem wachsenden Anteil alter Menschen an der Gesamtbevölkerung. Bis zum Jahr 2040 wird die Anzahl der über 60-jährigen um rund ein Viertel steigen, die Anzahl der über 75-jährigen sogar um über drei Viertel. Das ist ein Grund zu handeln, aber kein Grund zur Sorge. In den letzten 100 Jahren hat sich die durchschnittliche Lebenserwartung verdoppelt und sie steigt weiter. Die Menschen leben nicht nur länger, sie sind auch länger fit und mobil.

Die alternde Gesellschaft bietet gerade im Bereich der Gesundheitswirtschaft enorme Chancen auch für Wachstum und zukunftsfähige Arbeitsplätze. Wir wollen, dass die Potenziale des Gesundheitswesens in NRW ausgeschöpft werden - zum Wohle aller Menschen. Wir wollen, dass ältere Menschen solange wie möglich eigenständig und selbstbestimmt leben. Dazu gehört, dass sie möglichst lange in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können. (Weitere Informationen dazu finden sich auch unter dem Stichwort Wohnen im Alter).