Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Frau Kollegin Altenkamp. – Für die CDU-Fraktion erhält Frau Kollegin Doppmeier das Wort.

Ursula Doppmeier (CDU): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir sind uns alle einig: Der Kindergarten ist die Elementarstufe des Bildungssystems. Wir wissen alle, dass die moderne Pädagogik und Psychologie zu den alten Vorstellungen, Bildung und Lernen würden erst später beginnen, wären Dinge, die warten könnten, bis die Kinder in die Schule kämen, inzwischen etwas anderes sagt. Gerade die frühkindliche Erziehung ist entscheidend für die langfristige Entwicklung der Kinder.

Genau das bietet KiBiz: mehr Bildung, mehr Förderung, mehr Geld im System und auch mehr Beschäftigte im Betreuungssystem.

(Andrea Asch [GRÜNE]: Das Gegenteil!)

Das sind nämlich die Eckpunkte. Frau Asch, Sie sprechen hier von einem Sinkflug. – Nein, es ist ein Steilflug!

(Ursula Meurer [SPD]: Steilflug nach unten!)

Es verbirgt sich dahinter nämlich nicht nur mehr Quantität und weniger Qualität, sondern mehr Quantität und mehr Qualität.

(Beifall von der CDU)

Lassen Sie mich auf „mehr Quantität“ eingehen: Jawohl, wir haben 11.000 Betreuungsplätze für die U3-Kinder übernommen. Und wir werden sie auf 90.000 im Jahre 2010 erhöhen. Das ist mehr Quantität.

(Beifall von der CDU)

Und mehr Qualität: Auch das haben wir. Denn wir haben die Bildungsdokumentation endlich einmal gesetzlich verankert. Das war vorher nur eine freiwillige Leistung.

Wir haben die Sprachförderung entsprechend verankert, sodass wir hier endlich Hand in Hand gehen, was die Sprachförderung der Kinder ab dem 4. Lebensjahr und nachher den Übergang in die Schule angeht. Das heißt, KiBiz und das neue Schulgesetz gehen Hand in Hand. Diese und die Tatsache, dass Kinder die frühe Förderung, die sie erhalten müssen, bekommen, ist der einzige Weg, um es zu schaffen, dass der schulische Erfolg von Kindern nicht mehr von ihrer sozialen Herkunft abhängt.

Nun zu den Pauschalen. Die Pauschalen sind mit den Trägern im Konsens verabredet worden. In diesen Pauschalen sind die entsprechenden Freistellungen, die entsprechenden Zeiten für Fortbildung und Weiterbildung enthalten. Angesichts dessen können Sie dann doch nur den Trägern vorwerfen, dass diese es nicht gut mit ihren Bediensteten, mit ihren Mitarbeitern meinen.

Sie sagen, es gebe keine altersgemischten Gruppen mehr. – Sie wissen genau, dass die drei Gruppen eine Finanzierungsgröße sind, nach der die Kosten berechnet werden, dass aber die Kommunen bzw. die Jugendhilfeplanung vor Ort festlegen, wie die Gruppen zusammengesetzt werden. Das heißt, hier ist so viel Individualität vor Ort möglich, wie Sie sie jahrelang den Kindergärten nicht gegeben haben.

(Beifall von der CDU)

Lassen Sie mich also zusammenfassen: Genau das, was Sie hier als unterschiedliche Betreuungszeiten kritisieren, ist doch das Wichtige. Wir wollen den Eltern individuell entgegenkommen und es ermöglichen, dass das junge Kind nur drei oder vier Stunden vormittags in der Einrichtung ist und dann wieder im elterlichen Heim betreut wird.

Darum haben wir entschieden: Wir wollen 25, 35 oder 45 Buchungsstunden, aber die Zahl der Stunden darf nicht unter 20 sinken; denn uns ist nämlich, genau wie Ihnen, der Bildungsauftrag wichtig. Darum müssen wir davon ausgehen, dass das Kind mindestens 20 Stunden in der Woche in der Kindertagesstätte betreut und gebildet wird.

Ich denke, all das zeigt, dass wir mit dem KiBiz genau auf dem richtigen Weg sind. Und ich finde es erschreckend, wie Sie vor Ort Angst schüren, Angst davor, dass Kindergärtnerinnen und Erzieherinnen entlassen werden, obwohl die Zahlen in eine andere Richtung weisen: Wenn wir mehr Plätze schaffen, brauchen wir auch mehr Erzieherinnen.

Wir sind hier auf einem guten Wege.

(Das Ende der Redezeit wird angezeigt.)

Meine Redezeit ist beendet; die weitere Diskussion können wir sicherlich im Ausschuss führen. – Ich danke Ihnen für das Zuhören.

(Beifall von der CDU)

Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Frau Kollegin Doppmeier. – Der zuständige Minister, Herr Laschet, hat noch einmal um das Wort gebeten, obwohl die Redezeit der Landesregierung erschöpft ist. Herr Minister Laschet, wenn Sie jetzt reden, eröffnen Sie eine neue Runde. Bitte schön.