Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Herr Kollege Lindner. – Jetzt hat zu einer Kurzintervention – wörtlich: ein Satz! – der Finanzminister das Wort.
(Allgemeine Heiterkeit)
Dr. Helmut Linssen, Finanzminister: Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war zufällig im Raum, als mich Frau Altenkamp aus meiner Pressekonferenz von heute Morgen falsch zitierte. Das möchte ich gerne richtigstellen.
(Zuruf von der CDU: Aha!)
Ich nehme zur Ehrenrettung von Frau Altenkamp an, dass sie von dem Mitarbeiter der Fraktion falsch informiert wurde und sie es nicht bewusst getan hat, um hier einen falschen Eindruck zu erwecken.
Ich habe erklärt, dass für die frühkindliche Bildung – KiBiz – 969 Millionen € im Haushalt 2008 eingeplant sind. „Das ist gegenüber 2007 ein Plus von mehr als 10 % (92 Millionen €).“ Sie glauben gar nicht, wie bei dem verkorksten Haushalt, den uns die rot-grüne Landesregierung hinterlassen hat,
(Zuruf von Britta Altenkamp [SPD] – Weitere Zurufe von SPD und Grünen)
es dem Finanzminister und dem Kabinett schwergefallen ist, fast 100 Millionen mehr in diesen Bereich hineinzugeben.
(Beifall von CDU und FDP – Rainer Schmeltzer [SPD]: Dieser Satz musste ja sein! – Zuruf von Britta Altenkamp [SPD])
Ich erlaube mir in einem letzten Satz festzustellen: Kollege Laschet ist mir lieb, aber auch sehr teuer. Allerdings wollen wir diese Priorität.
(Beifall von CDU und FDP)
Vizepräsident Edgar Moron: Vielen Dank, Herr Minister. Es war beinahe nur ein Satz.
(Allgemeine Heiterkeit)
Meine Damen und Herren! Wir kommen ans Ende der Debatte.
(Britta Altenkamp [SPD]: Das muss ich klarstellen!)
– Kolleginnen und Kollegen, Sie alle wissen, wie lang unsere Tagesordnung ist.
(Zurufe von der SPD)
Dann gebe ich jetzt Frau Altenkamp für eine wirkliche Kurzintervention das Wort. Dann ist es das aber auch für heute.
|
 |
 |