Hagen, den 17. April 2007


Stellungnahme des Hagener SPD-Vorsitzenden Wolfgang Jörg MdL
Zur Diskussion über die Derivatgeschäfte

"Die Hagener SPD ist genauso entsetzt über das Ergebnis der Derivat-Geschäfte wie die Hagener Bevölkerung“ kommentierte der Hagener SPD-Vorsitzende Wolfgang Jörg MdL den Verlauf einer Sitzung des SPD-Unterbezirksausschusses am vergangenen Montag im Kegelcasino. Die Partei hatte die öffentlich geführte Diskussion zu den drohenden Millionenverlusten zum Anlass genommen, in einer Sitzung die aktuelle Lage zu beraten.

Insbesondere sei man fassungslos, dass überhaupt mit öffentlichen Geldern derartig risikobehaftete Finanzgeschäfte getätigt werden dürften. Kritik wurde somit auch an der Beratung durch die beteiligte Bank laut, und es tröste wenig, so Wolfgang Jörg,
dass auch eine Reihe anderer Kommunen herbe Verluste durch diese Art von Geschäften eingefahren hätten.

Oberbürgermeister Peter Demnitz bekräftigte seine selbstverständliche Gesamtverantwortung für alle Entscheidungen im Rathaus. Die beteiligten Fachämter hätten in Vorbereitung der Finanzgeschäfte nicht weniger verantwortlich gehandelt, nämlich "nach bestem Wissen und Gewissen".

In der Vergangenheit hatte die Hagener Finanzpolitik damit durchaus Erfolge zum Wohle des städtischen Haushaltes einfahren können. Warum es in den in der Diskussion befindlichen Fällen derartig katastrophale Ergebnisse gegeben habe, sei nun nach Vorliegen zusätzlicher Berichte in den städtischen Gremien weiter zu hinterfragen.

Wolfgang Jörg: "Natürlich muss sich auch eine kommunale Finanzpolitik an den Gegebenheiten des Marktes orientieren, um z.B. Zinsgewinne zu erzielen, das geht nicht immer ganz ohne Risiko", jetzt sei aber eine Situation eingetreten, die offensichtlich eine Neubestimmung der grundlegenden Regeln erfordere.

Der Unterbezirksausschuss legte sich am Ende der rund zweistündigen Sitzung fest und lehnte per Beschluss jegliche spekulativen Geschäfte mit öffentlichen Geldern (Steuergelder) grundsätzlich ab. Darunter seien nicht zu verstehen die klassische Kredit- und Darlehnspolitik sowie das Schuldenmanagement einer modernen Verwaltung.